Medienberichterstattung & Stellungnahmen

EU-Politiker Gahler im Interview

Michael Gahler MdEP
Der deutsche Europaabgeordnete Michael Gahler (CDU)

Der Europaabgeordnete Michael Gahler (CDU)

Der deutsche Europaabgeordnete Michael Gahler hat heute aus Anlass der Vereidigung Mahmoud Ahmadinedschads zum iranischen Präsidenten dem Deutschlandfunk ein Interview gegeben. Darin nimmt er Bezug auf Schirin Ebadi, die im Rahmen ihres Defenders of Human Rights Centre Anwältin der sieben führenden Bahá’í ist, die derzeit im Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert sind.

Es wird jetzt etlichen Regime-Gegnern der Prozess gemacht. Die Rede ist von Schauprozessen, die nicht wirklich mit rechtsstaatlichen Mitteln vonstatten gehen werden. Welche Möglichkeiten hat die Europäische Union, in dieser Hinsicht einzuwirken?

Gahler: Ich denke, da könnte man überlegen, neben der Tatsache, dass man Öffentlichkeit verlangt und dass man Zutritt auch für internationale Vertreter verlangt, damit der Prozess verfolgt werden kann; da sollte man, wenn es denn erforderlich ist, auch vielleicht den Einsatz von Rechtsanwälten unterstützen. Es gibt ja die Friedensnobelpreisträgerin Schirin Ebadi, die zum Beispiel auch die seit über einem Jahr inhaftierten geistlichen Führer der Bahai-Religion dort versucht, zu unterstützen. Also bekannte Menschen, die sich dort im Sinne von Demokratie und Pluralität engagieren, sollten wir unterstützen durch entsprechende finanzielle Möglichkeiten und gerade bei diesen Prozessen wirklich darauf achten, dass Öffentlichkeit vorhanden ist.

Das gesamte Interview kann hier angehört werden.