Medienberichterstattung

„Wir müssen auf jeden Fall weiter über die Menschenrechte im Iran sprechen“

Kamalabadi wird nach knapp zehn Jahren ungerechter Haft Ende Oktober freigelassen. Hier wird sie von Familienangehörigen vor dem Evin-Gefängnis in Empfang genommen.
Foto: SPD-Parteivorstand/ D. Butzmann/ F. Jaenicke/ S.Knoell/ B Kraehahn

Dr. Rolf Mützenich MdB; Foto: SPD-Parteivorstand/ D. Butzmann/ F. Jaenicke/ S.Knoell/ B Kraehahn

Tut das Ausland genug, wenn es um die Menschenrechtsfrage im Iran geht, oder müsste es nicht viel mehr Druck ausüben? Darüber unterhielt sich Dr. Rolf Mützenich, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, im Deutschlandradio Kultur mit Marietta Schwarz.

Schwarz: Herr Mützenich, wenn es wie letzte Woche zu Menschenrechtsverletzungen kommt, folgt von den Regierungen eigentlich immer derselbe Satz. Er heißt: Der Westen verurteilt aufs Schärfste. Reicht das?

Mützenich: Also es wäre auf jeden Fall erforderlich, dass die gesamte internationale Gemeinschaft so etwas verurteilt und insbesondere, dass wir auch auftreten gegen die Todesstrafe. Sie ist brutal und menschenverachtend. Das ist natürlich ein Punkt, der nicht nur für den Iran zutrifft. Auf der anderen Seite glaube ich, ist es immer ein großes Wagnis, von außen auf die Menschenrechte so stark hinzuweisen, wie es der ein oder andere tut, weil das Risiko geht ja nicht derjenige selbst ein, sondern wir riskieren manchmal, dass die Demonstranten, dass Menschenrechtler im Iran denn auch noch stärker verfolgt werden… Das ist also ein großes Wagnis und auch ein schwieriges Unterfangen, aber wir müssen auf jeden Fall weiter über die Menschenrechte im Iran sprechen. Zum Beispiel sind dort die Bahá’í inhaftiert, und da mache ich mir große Sorgen.

Das vollständige Interview lässt sich hier hören:

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