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Iran auf dem Prüfstand des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen

Kamalabadi wird nach knapp zehn Jahren ungerechter Haft Ende Oktober freigelassen. Hier wird sie von Familienangehörigen vor dem Evin-Gefängnis in Empfang genommen.

Pierre Simonitsch, Genfer Korrespondent unter anderem für die Frankfurter Rundschau, schreibt über die Anhörung bezüglich der Menschenrechtsbilanz der Islamischen Republik Iran im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf . Der Iran musste sich am Montag einer sogenannten Universal Periodic Review stellen. Das ist das gängige Verfahren, mit dem der Menschenrechtsrat die Menschenrechtslage in den 192 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen untersucht und entsprechende Empfehlungen abgibt.

Für den Iran habe dieses Verfahren besondere Bedeutung, heißt es in der FR, „weil er sich im Juli um einen Sitz im Menschenrechtsrat bewerben will.“ Dem entgegen wurden während der Anhörung  schwerwiegende Bedenken vorgebracht, so auch über die Lage der nicht-anerkannten religiösen Minderheit der Bahá’í.

Sogar Drittweltstaaten wie Brasilien, die gute Beziehungen mit dem Iran pflegen, kritisierten die Verfolgung der Religionsgemeinschaft der Baha´i.

Laridschani erwiderte: „Kein Baha´i wird verfolgt, weil er Baha´i ist.“ Bei Demonstrationen seien nur Personen verhaftet worden, die die staatlichen Organe verleumdet oder öffentliches Eigentum beschädigt hätten. Die Rede- und Versammlungsfreiheit sei gewährleistet. Gegen Terrorismus, Aufrufe zu Hass und Gewalt gehe die Regierung aber entschieden vor, wobei die Anwendung der Todesstrafe legitim sei.

Diane Ala’i, Sprecherin der Internationalen Bahá’í-Gemeinde in Genf, wies diese Anschuldigungen auf den Seiten des Bahá’í World News Service inzwischen zurück:

„Put bluntly, Iran once again completely discredited itself before the eyes of the international community,“ said Ms. Ala’i, noting that last week Iran arrested at least 14 more Baha’is. Among those arrested, she said, was Niki Khanjani, the son of one of the seven Baha’i leaders who are currently on trial on false charges.