Medienberichterstattung

Irans Kampf gegen die „Feinde Gottes“

Mahvash Sabet wird am 18. September 2017 nach neuneinhalb Jahren ungerechter Haft aus dem Gefängnis entlassen.

Die in Österreich erscheinende Die Presse zitiert Drewery Dyke, Iran-Researcher bei Amnesty International, wonach der vielfach verwendete Anklagepunkt der „Feindschaft Gottes“ („Mohareb“) gegen abweichende Meinungen „sehr vage“ sei.

„Er wurde früher gegen Intellektuelle oder Aufständische verwendet. Seit den Wahlen greifen Gerichte verstärkt auf ihn zurück.“

Bezüglich der aktuellen Schauprozesse heißt es:

„Die Verhandlung wirkt wie ein Schauprozess“, so Dyke. „Sie ist nicht transparent. Anwälte waren bei Befragungen und Geständnissen nicht zugelassen.“ Wie viele Häftlinge noch im Gefängnis auf den Prozess warten, ist schwer zu sagen. „Einige Hundert“, schätzt der Menschenrechtler. Laut Agenturberichten wurden schon mehr als 100 politische Aktivisten vor Gericht gestellt, mehr als 80 zu Haftstrafen verurteilt. „Es werden noch mehr werden“, erwartet Dyke.

Auch sieben inhaftierten Angehörigen der Baha’i-Religion droht die Todesstrafe – wegen „Beleidigung religiöser Werte“. Laut Amnesty beschuldigt das Regime die Baha’i auch, mit den Demonstranten unter einer Decke zu stecken – ein fingierter Vorwurf, meint Dyke. „Zwischen der grünen Protestbewegung und den Minderheiten gibt es kaum Interaktion.“