Stellungnahmen

Regierungen Deutschlands und Österreichs fordern Religionsfreiheit im Iran

Mahvash Sabet wird am 18. September 2017 nach neuneinhalb Jahren ungerechter Haft aus dem Gefängnis entlassen.

Angesichts der drohenden Hinrichtung eines Pastors im Iran hat das Auswärtige Amt in Berlin am Donnerstagabend den Geschäftsträger der iranischen Botschaft einbestellt. Der Beauftragte für Nah- und Mittelost sowie für den Maghreb, Boris Ruge, habe nach Informationen des Verlags Axel Springer (Bild, Welt) bei dem Treffen noch einmal „mit Nachdruck“ eine Aufhebung des Todesurteils gegen Youssef Nadarkhani und dessen Freilassung gefordert. Auch der Außenminister Österreichs, Vizekanzler Michael Spindelegger, äußerte sich zu dem Fall:

„Die Berichte über die drohende Todesstrafe gegen den iranischen Pastor Nadarkhani, der sich weigert, sich von seinem christlichen Glauben loszusagen, sind zutiefst beunruhigend. Religionsfreiheit ist Teil der universellen Menschenrechte. Die Anklage von Pastor Nadarkhani ist ein weiterer schwerer Verstoß gegen die internationalen Verpflichtungen des Iran. Ich fordere daher die iranische Regierung auf, den Pastor umgehend freizulassen.“

Die Berichte über die drohende Hinrichtung des iranischen Pastors seien umso besorgniserregender, als erst vergangene Woche ein Minderjähriger im Iran öffentlich hingerichtet wurde. Der Außenminister unterstrich einer Mitteilung zufolge, dass auch die anhaltende Haft der Führung der Bahá’í unter extremen Bedingungen und der derzeitige Prozess gegen die Verantwortlichen des Bahá’í Institute for Higher Education (BIHE) sowie die Verfolgung von Vertretern von Sufi- und Sunni-Gemeinschaften drastische Verletzungen des Prinzips der Religionsfreiheit darstellen.