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UN-Menschenrechtsausschuss besorgt um Minderheiten im Iran

Der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen (Human Rights Committee – CCPR) hat sich gestern besorgt über die Menschenrechtslage im Iran gezeigt. Insbesondere die Situation ethnischer und religiöser Minderheiten sowie die hohe Anzahl an Todesurteilen geben Anlass zur Sorge, heißt es in einer Pressemitteilung der Vereinten Nationen.

The UN Human Rights Committee said it was disturbed by the continuing discrimination and arrest of religious and ethnic minorities and homosexuals, as well as by the frequency of capital punishment imposed on juveniles, expressing alarm at the vague definition and the wide range of offences for which it is used.

Der Menschenrechtsausschuss – nicht zu verwechseln mit dem Menschenrechtsrat – überwacht die Einhaltung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte. Er besteht aus 18 unabhängigen Expertinnen und Experten und trifft sich dreimal pro Jahr für je drei Wochen in Genf oder New York. Seine Aufgabe besteht in der Prüfung der Staatenberichte der Vertragsstaaten, die alle vier Jahre vorgelegt werden müssen. Außerdem gibt er Auslegungen und Konkretisierungen zu einzelnen in dem Pakt niedergelegten Rechten ab, die so genannten „general comments“, die als Quellen des völkerrechtlichen Soft Law gelten. Im Rahmen des Fakultativprotokolls zum Pakt, das nicht alle Vertragsstaaten ratifiziert haben, erörtert der Ausschuss auch einzelne Menschenrechtsverletzungen, die so genannten Individualbeschwerden.

Der Iran ratifizierte den Pakt bereits 1976, den Angaben zufolge stand eine iranische Delegation jedoch erst letzten Monat dem Ausschuss Rede und Antwort. Die französische Richterin und Menschenrechtsexpertin, Christine Chanet, ein Mitglied des Ausschusses, sagte gegenüber Journalisten in Genf, dass die iranische Regierung Fragen des Menschenrechtsausschusses auswich.

“For some questions they were embarrassed and they didn’t answer especially when I raised the question of the death penalty and they didn’t answer. I asked the question of stoning and there was no answer at all about this question,” she said.