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US-Bericht beschreibt “düsteres Bild” der Menschenrechte in Iran

Die Menschenrechtslage in Iran war im letzten Jahr von “vielen negativen Tendenzen” geprägt. Der stellvertretende Staatssekretär im US-Außenministerium für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit, Michael H. Posner, beschrieb die derzeitige Lage als „sehr düster“. Posner stellte am vergangenen Donnerstag die jährlichen Länderberichte der US-Regierung zur Menschenrechtslage in der Welt vor.

Bei der Pressekonferenz bemängelte Posner unter anderem die Unbeugsamkeit gegenüber Regimekritikern, Einschränkungen der Meinungsfreiheit, unfaire Gerichtsprozesse und die extensive Anwendung der Todesstrafe in der Islamischen Republik Iran. Er hob auch die 20-jährige Haftstrafe gegen die sieben ehemaligen Bahá’í-Führungsmitglieder hervor. „Die Menschenrechtssituation ist sehr beunruhigend und wir werden sie weiterhin ansprechen”, sagte er.

Der Jahresbericht 2011 enthält 77 Seiten zur Situation in Iran und beschreibt detailliert die “fortwährende Verfolgung von Frauenrechtsaktivisten, Studenten, Umweltaktivisten und religiösen Minderheiten – darunter die Bahá‘í.” Ein Abschnitt beschreibt beispielsweise, wie die iranische Verfassung es der Regierung erlaubt, Eigentum zu beschlagnahmen, und zwar „auf eine Weise, die nicht mit dem islamischen Recht vereinbar ist“. Auch wird beschrieben, wie dieses Gesetz angewandt wurde, um religiöse Minderheiten zu drangsalieren, insbesondere die Bahá‘í.

Der jährliche Menschenrechtsbericht schätzt die weltweite Situation der Menschenrechte für jedes Land ein, gemessen an universellen Menschenrechtsnormen. Aus den Schlussfolgerungen erhalten Politiker Informationen zur Lage in einzelnen Ländern. Gleichzeitig dient der Bericht anderen Regierungen, internationalen Institutionen, Nicht-Regierungsorganisationen und anderen interessierten Personen als Referenzdokument.

Anlässlich der Vorstellung des Berichts in Washington nahm auch US-Außenministerin Hillary R. Clinton Stellung: „Diese Berichte, die die US-Regierung seit fast vier Jahrzehnten veröffentlicht, verdeutlichen den Regierungen rund um den Erdball: wir beobachten euch und ziehen euch zur Verantwortung. Und sie verdeutlichen Bürgern und Aktivisten weltweit: ihr seid nicht allein, wir stehen euch zur Seite.“