Stellungnahmen

Menschenrechtsbeauftragter Löning zu Bahá’í in Semnan

Laufende Verhaftungen, Einschüchterungen selbst von Schulkindern, Brandanschläge, gezielte Hasspropaganda in Moscheen und Medien, Zwangsschließungen von Geschäften und Exmatrikulationen aus der Universität bestimmen in der iranischen Stadt Semnan zunehmend die Verfolgungen an den Bahá’í dieser Stadt. Heute hat sich dazu der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, zu Wort gemeldet.

In einer vom Auswärtigen Amt veröffentlichten Stellungnahme erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Markus Löning, dass trotz einer Vielzahl internationaler Appelle und Proteste die iranischen Bahá’í eine Verschärfung der Repressionen durch das iranische Regime erleben.

„Mit großer Besorgnis erfüllen mich insbesondere Berichte über die Verfolgung der Bahá’í in der iranischen Provinz Semnan“, so Löning. Anschläge, Verhaftungen und gezielte Einschüchterungen von Angehörigen der Bahá’í seien ebenso wenig hinnehmbar wie die willkürliche Schließung von Geschäften und die Exmatrikulation aus iranischen Universitäten. „Iran verstößt damit gegen die fundamentalen Prinzipien der Religionsfreiheit, zu deren Einhaltung sich Iran unter anderem durch die Unterzeichnung des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte verpflichtet hat.“

Der Menschenrechtsbeauftragte appellierte an die iranische Führung, der Verfolgung von Angehörigen der Bahá’í umgehend Einhalt zu gebieten und sich an seine völkerrechtlichen Verpflichtungen zu halten.

Die Bahá’í-Gemeinde Deutschland sieht in den Geschehnissen in der nordiranischen Stadt genügend Belege, wonach Semnan für einen strategischen Test zur landesweiten Eliminierung der Bahá’í-Gemeinde auserwählt wurde. „Offensichtlich ist es Ziel der Behörden, die Bahá’í zu terrorisieren, um der Staatsdoktrin der Islamischen Republik aus dem Jahr 1991 gerecht zu werden, nämlich die Bahá’í-Gemeinde als lebensfähige Einheit zu eliminieren“, hieß es bereits zuvor in einer Mitteilung der Gemeinde.

Die Internationale Bahá’í-Gemeinde hat unterdessen einen Bericht zur Lage der Bahá’í in Semnan veröffentlicht. Darin werden die Unterdrückung der Bahá’í in Semnan und in einigen anderen Städten, einschließlich Abadeh, Aligudarz, Bukan, Isfahan, Ivel, Khorramabad, Laljin, Mashhad, Parsabad, Rafsanjan, Ravansar und Schiras ausführlich beschrieben und dokumentiert. Deutschsprachige Auszüge können hier abgerufen werden.