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Steinbach: Christen und Bahai leben in Sorge um ihre Zukunft

Der Aachener Bundestagstagsabgeordnete Rudolf Henke (CDU) zeigt seine Unterstützung für den im Iran inhaftierten Behrouz Tavakkoli.

Als einzige Menschenrechtspolitikerin aus den Fraktionen des Deutschen Bundestages sprach in der gestrigen Haushaltsdebatte die menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Erika Steinbach, zum künftigen Budget des Auswärtigen Amtes. Die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung wird im Auswärtigen Amt zusammengeführt. Frau Steinbach äußerte sich in ihrem Beitrag auch über das gefährdete Recht auf Religionsfreiheit von religiösen Minderheiten nach den gesellschaftlichen und politischen Umbrüchen in der arabischen Welt.

Unsere Aufmerksamkeit gilt akut unter anderem natürlich dem afrikanischen Norden. Die Sahelzone – das wurde bereits angesprochen – wird von marodierenden Banden und von al-Qaida destabilisiert. Das hat dramatische Folgen für die Menschen in dieser Region. Von deutscher Seite wurden 39 Millionen Euro für die Nahrungsmittelhilfe bereitgestellt. Die demokratische Entwicklung in den Ländern der sogenannten Arabellion ist – das können wir jetzt erkennen – leider kein Garant für die Durchsetzung und für die Einhaltung von Menschenrechten. Da mache sich niemand etwas vor! Demokratisierung kann dort auch zu Islamisierung führen. Die Zukunft der Minderheiten dort ist durchaus nicht so gesichert, wie wir es uns alle wünschen und wünschen müssen. Insbesondere die Christen und die Bahai in dieser Region leben in Sorge um ihre Zukunft.