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IGFM erinnert vor Wahlen an Lage der Frauen und Minderheiten

Kamalabadi wird nach knapp zehn Jahren ungerechter Haft Ende Oktober freigelassen. Hier wird sie von Familienangehörigen vor dem Evin-Gefängnis in Empfang genommen.

Mit der Präsidentenwahl im Iran am kommenden Freitag werde sich die „desaströse“ Situation der Frauen und Minderheiten im Iran nicht ändern, erklärt die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) in einer Pressemitteilung.

In der Islamischen Republik sind Frauen und religiöse Minderheiten wie Bahá’í und Christen Bürger zweiter Klasse. Bürgerrechtler, Kritiker des Regimes und Konvertiten werden verfolgt. Die IGFM unterstreicht daher, dass das öffentliche Interesse nicht nur der nuklearen Bedrohung durch den Iran gelten darf, sondern auch der Entrechtung seiner Bürger. Der Iran hat völkerrechtlich verbindliche Menschenrechtsverträge ratifiziert wie etwa den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, zu dessen Vertragsstaaten auch Deutschland gehört. Dennoch schweigt Europa zu diesen Vertragsbrüchen weitgehend.

Die religiös begründete systematische Entrechtung von Frauen, Andersdenkenden und Minderheiten werde sich nicht allein durch einen Wechsel im Amt des Präsidenten ändern. Deutschland und Europa müssten den Fokus ihrer Aufmerksamkeit auf die Menschenrechte legen, so die IGFM weiter. Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM, erläuterte:

Das Gesicht des Präsidenten mag sich am Freitag ändern – das Gesicht der Islamischen Republik und die Herrschaft ultrakonservativer islamischer Geistlicher wird weiterbestehen.