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Erklärung zu Iran im Menschenrechtsrat verlesen

Hochrangige Muslime, Regierungsvertreter und Parlamentarier auf der ganzen Welt haben sich der wachsenden Empörung über die ungerechte Beschlagnahmung von Grundstücken der Bahá'í in dem Landwirtschaftsdorf Ivel im Iran angeschlossen. Hier abgebildet sind, im Uhrzeigersinn von oben rechts: Der kanadische Außenminister Marc Garneau, Annika Ben David vom schwedischen Außenministerium, Jos Douma, der niederländische Sonderbeauftragte für Religions- und Glaubensfragen, Markus Grübel, Beauftragter der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit, Shaykh Ibrahim Mogra aus Großbritannien und der brasilianische Parlamentsabgeordnete Frei Anastácio.

56 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben heute vor dem Menschenrechtsrat in Genf – wie bereits hier angekündigt – eine Erklärung verlesen lassen, mit der sie die Menschenrechtslage im Iran verurteilen.

Iran’s shortcomings include „the violent suppression of dissent, detention and executions without due process of law, severe discrimination against women and minorities including people of Baha’i faith, and restrictions of expression and religion,“ said the statement. [1]

It highlighted „the violent suppression of dissent, detention and executions without due process of law, severe discrimination against women and minorities… and restrictions on freedom of expression and religion.“

The statement called on Iran to live up to its international commitments „and to conduct an independent investigation regarding killings, arrests and detentions following the demonstrations following the 2009 elections.“ [2]

Die Erklärung wurde von den Regierungen Norwegens und den USA inititiert und durch die norwegische Botschafterin Bente Angell-Hansen unter anderem im Namen aller 27 Staaten der Europäischen Union verlesen. Auch beteiligten sich Staaten aus Nord- und Südamerika sowie aus der Asien-Pazifik-Region, darunter 16 von 47 Mitgliedsstaaten des Rates.

Während des Vortrags kam es durch Interventionen des Iran sowie weiterer Staaten zu einer Zwangspause aufgrund von Bedenken hinsichtlich der Geschäftsordnung.