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Professor Heiner Bielefeldt ist neuer UN-Sonderberichterstatter zum Recht auf Religions- und Glaubensfreiheit

Hochrangige Muslime, Regierungsvertreter und Parlamentarier auf der ganzen Welt haben sich der wachsenden Empörung über die ungerechte Beschlagnahmung von Grundstücken der Bahá'í in dem Landwirtschaftsdorf Ivel im Iran angeschlossen. Hier abgebildet sind, im Uhrzeigersinn von oben rechts: Der kanadische Außenminister Marc Garneau, Annika Ben David vom schwedischen Außenministerium, Jos Douma, der niederländische Sonderbeauftragte für Religions- und Glaubensfragen, Markus Grübel, Beauftragter der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit, Shaykh Ibrahim Mogra aus Großbritannien und der brasilianische Parlamentsabgeordnete Frei Anastácio.

Dr. Heiner Bielefeldt, Professor für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik an der Universität Erlangen-Nürnberg und ehemaliger Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte in Berlin, wird ab August neuer UN-Sonderberichterstatter für Religionsfreiheit. Das berichtet die Deutsche Welle auf ihrer Webseite. Der Menschenrechtsexperte kam zum Zuge, weil der Vorschlag der belgischen Ratspräsidentschaft am Widerstand muslimischer Länder scheiterte.

Asma Jahangir habe ihm – symbolisch – „besonders große Schuhe“ hinterlassen, so  Bielefeldt. Im Streit um die Mohammed-Karikaturen zum Bespiel, habe sie „von unüberbietbarer Klarheit“ den freiheitlichen Charakter der Religionsfreiheit begründet und beschrieben. Zudem habe sie die „innere Nähe zwischen Religions- und Meinungsfreiheit“ deutlich herausgearbeitet.

Bei der Einschränkung und Unterdrückung von Religionsfreiheit geschehen auch oft weitere Menschenrechtsverletzungen. „Vor allem in Regionen mit schwachen Staaten, wo Minderheiten bedroht und ausgegrenzt werden“, sagt Bielefeldt. Besondere Herausforderungen mit dem Thema sieht der Wissenschaftler in Ländern wie Iran, in denen die Religion fester Bestandteil der staatlichen Ordnungs- und Identitätspolitik sei. Aber auch die in Europa vorhandenen Bestrebungen um eine christliche Leitpolitik seien im Hinblick auf das Menschenrecht auf Religionsfreiheit durchaus problematisch.