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Außenminister Spindelegger protestiert in direkten Gesprächen gegen Menschenrechtsverletzungen im Iran

Menschen demonstrieren am 19. Juni 2011 in Rio de Janeiro am Strand von Copacabana und fordern von den iranischen Behörden, sieben Bahá'í-Häftlinge freizulassen, die der Spionage für Israel beschuldigt und zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt wurden. © 2011 Ana Carolina Fernandes / AFP / Getty Images

Am Dienstag traf Außenminister und Vizekanzler Michael Spindelegger den iranischen Außenminister Ali Akbar Salehi zu einem Arbeitsgespräch in Wien. Hierüber heißt es unter anderem in einer Pressemitteilung des österreichischen Außenministeriums:

Insbesondere protestierte der Außenminister gegen die jüngste Hinrichtungswelle und gegen die schwierige Lebenslage von religiösen Minderheiten im Iran wie der Baha’i, aber auch gegen jene von MenschenrechtsverteidigerInnen. Spindelegger: „Das Klima der Repression im Iran ist besorgniserregend. Ich appelliere an den Iran, hier einen Kurswechsel vorzunehmen und seine internationalen Zusagen und Verpflichtungen einzuhalten“. Der Außenminister sprach dabei auch die Schicksale von Einzelpersonen an – so die beiden erst kürzlich verhafteten Frauenrechtlerinnen Mahnaz Mohammadi und Maryam Majd, deren Freilassung er forderte. Er forderte Aufklärung zum Fall des der Apostasie beschuldigten Pastors Yousef Nadharkani und wiederholte seinen Appell, die beiden amerikanischen Rucksack-Touristen, die nun schon seit August 2009 in Haft sind, rasch freizulassen.