Stellungnahmen

Britische Juristenvereinigungen beleuchten die verheerende Menschenrechtslage im Iran

Hochrangige Muslime, Regierungsvertreter und Parlamentarier auf der ganzen Welt haben sich der wachsenden Empörung über die ungerechte Beschlagnahmung von Grundstücken der Bahá'í in dem Landwirtschaftsdorf Ivel im Iran angeschlossen. Hier abgebildet sind, im Uhrzeigersinn von oben rechts: Der kanadische Außenminister Marc Garneau, Annika Ben David vom schwedischen Außenministerium, Jos Douma, der niederländische Sonderbeauftragte für Religions- und Glaubensfragen, Markus Grübel, Beauftragter der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit, Shaykh Ibrahim Mogra aus Großbritannien und der brasilianische Parlamentsabgeordnete Frei Anastácio.

Im März dieses Jahres hatte sich der UN-Menschenrechtsrat für die Einsetzung eines Sonderermittlers ausgesprochen, um überwachen zu können, ob der Iran einschlägige internationale Menschenrechtsstandards einhält. Im letzten Monat wurde schließlich die Ernennung von Ahmed Shaheed, dem ehemaligen Außenminister der Malediven, bekannt gegeben. In einer gemeinsamen Stellungnahme rufen nun The Law Society und die Solicitors‘ International Human Rights Group den vom UN-Menschenrechtsrat neu ernannten Sonderberichterstatter für den Iran auf, vor allem jene Themen in Angriff zu nehmen, die den Umgang mit ‚Dissidenten‘ betreffen, „denen man unter fadenscheinigsten Gründen anlastet, die Staatssicherheit gefährdet zu haben…“

Die Stellungnahme hebt bestimmte Fälle hervor, wie zum Beispiel den von „friedlich Protestierenden, die das Ende der Diskriminierung von Frauen forderten“ und von  „Akademikern, die der zynischen Ausschließung ihrer Glaubensbrüder von Hochschulbildung entgegenwirkten, indem sie eine  Fernuniversität gründeten“, die jungen Bahá’í Zugang zu höherer Bildung ermöglicht, nachdem die iranische Regierung den Bahá’í das Menschenrecht auf Bildung an Universitäten systematisch verwehrt.

Einen Bericht über die Stellungnahme der beiden Juristenvereinigungen lesen Sie hier.

Britische Juristenvereinigungen beleuchten die verheerende Menschenrechtslage im Iran