Stellungnahmen

Verletzung der Religionsfreiheit insbesondere der Bahá’í nicht hinnehmbar

Menschen demonstrieren am 19. Juni 2011 in Rio de Janeiro am Strand von Copacabana und fordern von den iranischen Behörden, sieben Bahá'í-Häftlinge freizulassen, die der Spionage für Israel beschuldigt und zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt wurden. © 2011 Ana Carolina Fernandes / AFP / Getty Images

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, Ruprecht Polenz, teilt in einer Pressemitteilung anlässlich eines Besuchs einer iranischen Parlamentarierdelegation mit, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Gespräche auch dazu genutzt haben, um unter anderem

  • die jüngsten rhetorischen Ausfälle des iranischen Staatspräsidenten Ahmadinedjad gegen den Staat Israel sowie
  • die steigende Zahl von Hinrichtungen, insbesondere öffentliche Hinrichtungen und Hinrichtungen Minderjähriger,
  • schwerwiegende Verletzungen der Menschenrechte,
  • die Verletzung der Religionsfreiheit insbesondere der Bahai’i und
  • die Unterdrückung der Presse- und Meinungsfreiheit

im Iran anzusprechen, die aus ihrer Sicht nicht hinnehmbar sind.

Die iranische Parlamentsdelegatio hielt sich in der letzten Woche in Berlin auf und kam u.a. mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages zu Gesprächen zusammen.