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Schwerer Schlag gegen Menschenrechtsverteidiger in Iran

Hochrangige Muslime, Regierungsvertreter und Parlamentarier auf der ganzen Welt haben sich der wachsenden Empörung über die ungerechte Beschlagnahmung von Grundstücken der Bahá'í in dem Landwirtschaftsdorf Ivel im Iran angeschlossen. Hier abgebildet sind, im Uhrzeigersinn von oben rechts: Der kanadische Außenminister Marc Garneau, Annika Ben David vom schwedischen Außenministerium, Jos Douma, der niederländische Sonderbeauftragte für Religions- und Glaubensfragen, Markus Grübel, Beauftragter der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit, Shaykh Ibrahim Mogra aus Großbritannien und der brasilianische Parlamentsabgeordnete Frei Anastácio.

Der iranische Anwalt, Menschenrechtsaktivist und Träger des Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreises 2009, Abdolfattah Soltani, ist Informationen aus dem Iran zufolge am Sonntag von einem Revolutionsgericht in Teheran zu einer 18-jährigen Haftstrafe sowie einem 20-jährigen Berufsverbot verurteilt worden. Dazu erklärt Prof. Ingo Hofmann, Sprecher für Menschenrechte der Bahá’í-Gemeinde Deutschland:

„Die Standhaftigkeit und der unerschütterliche Einsatz von Abdolfattah Soltani für die Menschenrechte sind ein Vorbild und zugleich ein Zeichen der Hoffnung für alle, denen die Menschenrechte wichtig sind. Leider bestätigen sich mit dem unfassbaren Urteil die jüngsten Berichte von Amnesty International über das zunehmende Durchgreifen gegen Regimekritiker und Andersdenkende in Iran.

Die Bahá’í-Gemeinde Deutschland ist über die sich ausweitende menschenrechtsfeindliche Politik der Islamischen Republik Iran zutiefst bestürzt. Sie ruft die Bundesregierung auf, die umgehende Aufhebung des Urteils zu fordern und sich verstärkt für den Schutz aller Menschenrechtsverteidiger einzusetzen.”

Abdolfattah Soltani wird Informationen zufolge seine lange Haftstrafe im Borasjan-Gefängnis verbüßen müssen. Damit kommt der Ort, eine kleine Stadt in Südwesten von Iran, zusätzlich einer Verbannung gleich. Er wurde wegen „regimefeindlicher Propaganda“, „Verschwörung gegen die Staatssicherheit” und „Annahme eines gesetzeswidrigen Preises“ (Nürnberger Menschenrechtspreis 2009) sowie der „Gründung des Zentrums für Menschenrechte in Teheran” angeklagt.

Als Menschenrechtsanwalt hat Abdolfattah Soltani auch die iranischen Bahá’í vor Gericht vertreten. Damit war er einer der wenigen Anwälte, die das Tabu der iranischen Bahá’í durchbrochen haben.