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Außenminister Maas fordert mit Kollegen aus Großbritannien und Schweden Freilassung der Bahá’í im Jemen

BERLIN, 3. Juli 2020 – In einem Namensbeitrag für die Financial Times, der am 1. Juli auf der Website des Auswärtigen Amtes veröffentlicht wurde, schlägt die schwedische Außenministerin Ann Linde gemeinsam mit den beiden Ko-Autoren, dem Bundesminister des Auswärtigen, Heiko Maas, sowie dem britischen Außenminister Dominic Raab, Maßnahmen einer Staatenzusammenarbeit vor, um den durch die Covid-19 Pandemie nun noch zusätzlich belasteten Jemen vor der Zusammenbruch zu retten. Sie fordern einerseits einen Waffenstillstand sowie eine politische Einigung; zweitens die Ermöglichung und Bereitstellung humanitärer Hilfsleistungen; drittens die Umsetzung bestehender Friedensabkommen; viertens den Erhalt der jemenitischen Wirtschaft sowie der öffentlichen Verwaltung und

„zuletzt erwarten wir die uneingeschränkte Einhaltung des Völkerrechts, einschließlich des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte, von allen Akteuren. Alle Parteien müssen gewährleisten, dass Zivilisten in diesem grausamen Krieg geschützt werden. Dies umfasst den Schutz für religiöse Minderheiten, Frauen, Kinder, Journalisten und politische Gefangene. Wir appellieren an die Huthi-Rebellen, ihre Ankündigung, Anhänger des Bahai-Glaubens freizulassen, umzusetzen. Die Lieferung von Waffen an die Huthi-Rebellen, einschließlich der Waffen iranischen Ursprungs, ist eine Verletzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen, wie dies die Sachverständigengruppe der VN nachgewiesen hat, und führt nur zu einer Ausweitung des Konflikts. Dies muss aufhören.“

Die Huthi-Behörden im Jemen riskieren sinnlos das Leben von sechs unschuldigen Bahá’í-Gewissensgefangenen, obwohl es Anzeichen dafür gibt, dass sich der Corona-Virus auf die Gefängnisse in Sanaa ausgebreitet hat, und die Vereinten Nationen Warnungen hinsichtlich einer „schnellen Vervielfachung“ im Jemen aussprechen. Über drei Monate sind vergangen, seit der Präsident des Obersten Politischen Rates in Sanaa die Freilassung von sechs inhaftierten Bahá’í anordnete. Seitdem fegt das Coronavirus durch den Jemen, während die sechs Bahá’í weiterhin inhaftiert sind. Dazu heißt es in dem Namensbeitrag:

„Nach einer Berechnung der London School of Hygiene and Tropical Medicine könnte Jemen die Grenze von einer Million COVID-19-Fällen letzte Woche überschritten haben, und die Fallzahlen steigen weiter rasch an.“