Berlin, 14. Mai 2021 – In seiner 81. Sitzung am 5. Mai 2021 hörte der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag Sachverständige zu ihrer jeweiligen Einschätzung des 14. Menschenrechtsberichts der Bundesregierung an. Geladen waren unter anderem Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte e.V. (IGFM) und Neda Soltani, Referentin für gefährdete und geflüchtete Wissenschaftler*innen an der Humboldt Universität zu Berlin.
Der Vorstandssprecher der IGFM, Martin Lessenthin, betonte in seiner Darstellung, wie die Corona-Pandemie bestehende Menschenrechtsverletzungen noch verstärkte und von einigen Regierungen als Vorwand für zunehmende Unterdrückung genutzt werde. Beispielhaft ging er darauf ein, wie im Iran insbesondere religiöse Minderheiten als Schuldige und Verbreiter der Pandemie gebrandmarkt und systematisch diskriminiert werden.
Herzlichen Dank an die @IGFM_DE, dass Herr Lessenthin im Bundestag auch darauf hingewiesen hat, dass im #Iran die religiösen Minderheiten, wie die #Bahai, Sufis und christliche Konvertiten erheblichen Verletzungen ihrer #Menschenrechte ausgesetzt sind. https://t.co/JWX5Dv9gQ6 pic.twitter.com/76m5TJDB7D
— Jascha Noltenius (@JaschaNoltenius) May 7, 2021
Im Iran „erlebte die Verfolgung der religiösen Minderheit der Bahá’í während der Corona-Pandemie einen massiven Anstieg. So wurden beispielsweise Mitglieder der Bahá’í-Gemeinde im nordiranischen Dorf Ivel von ihren Grundstücken vertrieben. (…) Iran verbreitet über seine staatlichen Medien systematisch Desinformation über politische Gefangene und Glaubensgefangene. Besonders betroffen sind Bahá’í, christliche Konvertiten und Sufis. Urteile der Revolutionsgerichte sind politisch motivierte und getriebene Urteile.“, so schrieb Lessenthin in seiner schriftlichen Stellungnahme.
Besonders eindrücklich waren die Ausführungen der Sachverständigen Neda Soltani. Sie sei selbst vor elf Jahren aus dem Iran aus politischen Gründen nach Deutschland geflüchtet, weswegen ihr die Einladung zur Sitzung des Ausschusses viel bedeute. Auch sie benannte die zahlreichen Willkürprozesse und -verurteilungen der Angehörigen religiöser Minderheiten wie der Bahá’í und konvertierter Christen sowie die Einzelschicksale politisch inhaftierter und sogar hingerichteter Doppelstaatler*innen, Menschenrechtsverteidiger*innen, Sportler*innen und Wissenschaftler*innen.
Auch die Sachverständige @NeddieSoltani benannte die zahlreichen Willkürprozesse und -verurteilungen der Angehörigen religiöser Minderheiten wie der #Bahai & konvertierten Christen sowie Einzelner wie #NahidTaghavi, #NasrinSotoudeh, #NavidAfkari, #RuhoullahZam & #AhmedrezaDjalali pic.twitter.com/AWwbRaipmY
— Jascha Noltenius (@JaschaNoltenius) May 7, 2021
Hier können Sie die Anhörung in voller Länge ansehen.
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Einen Bericht zur aktuellen Verfolgungslage der Bahá’í im Iran finden Sie hier.